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oder Tierasyle (gemeinnützig und nicht gewinnorientiert) können nach
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Notvermittlungsinitiativen muss - unabhängig von den gesetzlichen Regelungen - entweder ein Freistellungbescheid vom §11
oder eine Erlaubnis nach dem TierSchG §11, genehmigt durch
die zuständige Veterinärbehörde, vorliegen. Ohne die Genehmigung nach §11 TierSchG und der
damit verbundene Sachkundenachweis oder ein Freistellungbescheid vom §11
und zusätzlich einen Nachweis der Sachkunde nach §11 TierSchG, wird ein Zugang nicht genehmigt.
Erlaubnisinhaber für die §11-Genehmigung muss nach den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV-TierSchG Ziffer 12.1.6) das Unternehmen oder die Einrichtung sein. Bei Vereinen - als juristische Person - muss der Verein, vertreten durch den Vorstand, Träger der Erlaubnis und bei Einzelpersonen oder Einzelunternehmen dieser selber sein. Hat ein Unternehmen seinen Sitz im Ausland und wird nur ein Teil des Unternehmens im Inland tätig, so kann der für diesen Teil des Unternehmens Verantwortliche Träger der Erlaubnis sein.
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