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Verwaltungsgericht Würzburg: „Untragbare Zustände“ - Tierheim Haßfurt bleibt geschlossen

 
 

26.10.2012 | 08:11 Uhr

Der Tierschutzverein Haßfurt Stadt und Land e.V. ist am Donnerstag vor dem Verwaltungsgericht Würzburg mit seinem Versuch gescheitert, wieder die §11 Erlaubnis zum Halten von Tieren in einem Tierheim nach dem TierSchG zu erlangen. Das Gericht zeigte sich „erschüttert“ über die Zustände, die im Haßfurter Tierheim kurz vor der Schließung durch das Landratsamt geherrscht hatten.

Dem Verein war die seit dem 6. August 1991 bestehende tierschutzrechtliche Erlaubnis vom Landratsamt Haßberge am 19. Juli 2011 widerrufen worden. Gegen den Widerruf hat der Tierschutzverein eine Anfechtungsklage eingereicht, die gestern verhandelt wurde.

Um ein Tierheim führen zu dürfen, braucht eine Person oder ein Verein laut Gesetz erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit. Im Prozess drehte sich deshalb nahezu alles um die Frage, ob die verantwortlichen Personen des Tierschutzvereins „unzuverlässig“ gehandelt haben. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung liege immer dann eine solche „Unzuverlässigkeit“ vor, wenn die Pflege und Versorgung der Tiere zu wünschen lässt und ihnen ohne vernünftigen Grund Schmerzen und Leiden zugefügt werden, wenn es eklatante Verstöße gegen die Buchführungspflichten gibt oder wenn die finanzielle Grundlage zum ordnungsgemäßen Führen des Tierheims nicht mehr ausreicht, erklärte eingangs das Gericht.

Der Widerruf durch das Landratsamt sei rechtmäßig erfolgt, entschied das Gericht. Neben einer „chaotischen Finanzverwaltung“ seien die Zustände „untragbar“ gewesen. Der Vorsitzende Richter bezeichnete die Missstände als „krass“. Die Klage des Vereins wurde kostenpflichtig abgewiesen.

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Quelle: Mainpost
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